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AvD: Nein zur Pkw-Maut - Diskussion beenden



AvD: Nein zur Pkw-Maut - Diskussion beenden

AvD fordert eine verlässliche, transparente und nachhaltige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. © AvD

11.04.2011 - Der Automobilclub von Deutschland (AvD) spricht sich entschieden gegen eine Pkw-Maut aus. Eine weitere, zusätzliche Belastung der Autofahrer ist inakzeptabel. Die nach dem Vorstoß aus Bayern erneut aufkeimende Diskussion um eine Pkw-Maut sollte deshalb schnellstmöglich wieder beendet werden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat vorgeschlagen, eine Jahresvignette einzuführen, die 100 Euro kosten soll. Das Thema soll auch bei der momentan in Potsdam laufenden Verkehrsministerkonferenz angesprochen werden. Die von Herrn Herrmann im Gegenzug in Aussicht gestellte Kfz-Steuersenkung hält der AvD für eine Mogelpackung. Eine Entlastung ist kaum zu erwarten und so würden einmal mehr die Autofahrer draufzahlen.

Der AvD weist darauf hin, dass Autofahrer bereits jetzt doppelt und dreifach für die Nutzung der Straßen zahlen. Der Staat verbucht jedes Jahr über 50 Milliarden Euro verkehrsspezifische Einnahmen (aus Kfz-Steuer, Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer auf Kraftstoff und LKW-Maut). Davon fließen allerdings lediglich ein Drittel zurück ins Straßennetz, der Rest versickert in anderen Haushaltstöpfen. Das ist ein krasses Missverhältnis.

Anstelle einer Maut fordert der AvD, eine verlässliche, transparente und nachhaltige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sicherzustellen. Nötig ist, verkehrsspezifischen Einnahmen zweckzubinden und das Finanzbudget von den politischen Unabwägbarkeiten des Bundeshaushalts und der Länderetats abzukoppeln. Dass die Einnahmen aus der LKW-Maut im Bundeshaushalt 2011 zum ersten Mal vollständig für die Fernstraßen verwendet werden, ist ein großer Fortschritt. Das reicht jedoch nicht aus, um alle geplanten und benötigten Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen zu finanzieren. Um das vorhandene Infrastrukturnetz "Straße" zu schonen, ist auch eine stärkere Vernetzung und Nutzung aller Verkehrsträger und -wege erforderlich. Dies gilt insbesondere für den Bereich des Güterverkehrs, um eine verstärkte Verlagerung von der Straße auf Schienen- und Wasserwege zu ermöglichen.

Quelle: Automobilclub von Deutschland e.V.

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